Zur journalistischen Tätigkeit gehört es, durch gründliche Recherche und das Erhellen von Hintergründen Zusammenhänge erklärbar zu machen. Häufig geht es dabei um Personen, deren Äußerungen und Handlungen vom öffentlichen Rampenlicht grell beleuchtet werden. In diesem Fall ist daraus ein Buch entstanden, das sich mit dem aktuellen Bundeskanzler befasst. Marcel Breuer las den folgenden Ausschnitt daraus beim Freitagssalon am 21. April 2023 vor.
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Der große Plan entsteht
Wenn Kinder nie das machen, was man ihnen sagt, können Eltern ganz schön verzweifeln und wütend werden. Olaf Scholz hat keine Kinder, aber er kennt das Gefühl trotzdem, weil seine SPD lange auf seine gut gemeinten Tipps, Ratschläge und Warnungen nicht gehört hat. Das änderte sich erst, als Scholz Bundesfinanzminister und Vizekanzler und damit der Primus inter Pares der SPD-Minister in der letzten Regierung von Angela Merkel wurde. Es soll Kabinettssitzungen gegeben haben, bei denen die sozialdemokratischen Fachminister immer dann, wenn es knifflig wurde, Hilfe suchend Olaf Scholz angesehen haben, weil der in der Regel eine Lösung oder zumindest einen Hinweis parat hatte.
Aber, wie gesagt: Lange Zeit war das völlig anders, lange war Olaf Scholz, trotz seiner politischen Erfolge, trotz großer Wahlsiege und mehr als ordentlicher Beliebtheitswerte bei den Wählerinnen und Wählern in der SPD einer, der am Rand stand. Man dankte ihm seinen Einsatz für die Sozialdemokratie nicht, bei Wahlen zum Parteivorstand war es in der Regel Scholz, der schlechte Ergebnisse hatte. Ich habe ihn einmal gefragt, ob es ihn nicht geärgert, wenigstens traurig gemacht hätte, wie ihn die Partei, der er so lange angehörte, behandelte. Scholz sagte: „Ich habe durch die SPD viele Möglichkeiten bekommen: Ich war Generalsekretär, Bundesarbeitsminister, Bundesfinanzminister und vieles mehr. Da kann man nicht sagen, dass die SPD mir nicht wichtige Ämter anvertraut hätte. Und ich finde, das zählt.“ Es war typisch, dass er über die Organisation an sich, über die älteste deutsche Volkspartei, nichts Schlechtes sagte, dafür ist sein Respekt vor der sozialdemokratischen Bewegung und ihren Idealen zu groß. Gleichzeitig besorgte ihn aber die Entwicklung, die seine SPD genommen hatte, seit Gerhard Schröder das Kanzleramt an Angela Merkel verloren hatte. Es verlangte Scholz einiges ab, den Niedergang der Partei bei den folgenden Bundestagswahlen mitzuerleben und trotzdem loyal zur Führung zu sein, der er selbst angehörte.
Doch nach der Wahl 2017 hatte Olaf Scholz genug. Er setzte sich an seinen Computer und formulierte zusammen mit Wolf- Schmidt und anderen Vertrauten ein kritisches Papier. „Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“ stand über den sechs Seiten, die sowohl eine Abrechnung mit der Parteispitze als auch ein Ausblick darauf waren, was kommen könnte und würde, wenn die Sozialdemokraten endlich auf den hören würden, der glaubte, sie wieder zurück in die Regierung zu bringen: auf Olaf Scholz.
Die Thesen aus dem Oktober 2017 lesen sich nicht viel anders als das, was Scholz vier Jahre später im Bundestagswahlkampf sagen sollte. Das zeigt, dass in der Zwischenzeit wenig passiert ist, sowohl in der SPD als auch in Deutschland. Scholz schrieb über Fortschritt und Gerechtigkeit in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung: „Es ist kein Zufall, dass die sozialdemokratischen Parteien in Europa, und generell in allen klassischen Industriestaaten, fast zur gleichen Zeit nicht mehr an frühere Wahlerfolge anknüpfen können. Die sozialdemokratischen Parteien in diesen wirtschaftlich erfolgreichen Ländern stehen vor der Herausforderung, dass die – im Vergleich zu den Jahrzehnten davor – geringere Wachstumsdynamik seit den achtziger Jahren, die Globalisierung und die technologischen Veränderungen, namentlich die Digitalisierung, vielen Bürgerinnen und Bürgern (berechtigte) Sorgen bereiten. Überall weisen die Statistiken sinkende Löhne in den unteren Einkommensgruppen und nicht selten auch stagnierende Einkommen in der Mittelschicht aus.
Die Schere zwischen denen, die am oberen Ende der Einkommensskala stehen, und den unteren Einkommensgruppen geht wieder auseinander, nachdem es bis zum Ende der siebziger Jahre eine lange Zeit umgekehrt war. Langsam, aber unübersehbar nimmt die Hoffnung, dass die Zukunft besser wird, bei Teilen der Bevölkerung ab. […] In dieser veränderten Welt müssen die sozialdemokratischen Parteien plausible Antworten auf die Frage geben können, wie eine gute Zukunft möglich ist, die sich nicht auf die natürlichen Profiteure der Globalisierung und Digitalisierung beschränkt. Die sozialdemokratischen Konzepte müssen deshalb weiterentwickelt werden. Sie müssen gewährleisten, dass der Fortschritt, der mit der Globalisierung und Digitalisierung verbunden ist, auch für die Gesamtheit der Bürgerinnen und Bürger als Fortschritt spürbar wird. Deutschland war immer erfolgreich, wenn es auf den technischen Fortschritt gesetzt hat. Wirtschaftlicher Erfolg wird auch in Zukunft nur so möglich sein. Ein starker und zuverlässiger Sozialstaat ist allerdings die unverzichtbare Bedingung dafür, dass sich niemand deswegen sorgen muss. Gerade wegen der neuen wirtschaftlichen Verhältnisse ist es unabdingbar, die unteren Lohngruppen durch einen substanziellen Mindestlohn abzusichern, der hoch genug ist, um im Alter nicht auf öffentliche Unterstützung angewiesen zu sein. Die Sicherheit, die Tarifverträge und Gewerkschaften in der old economy geschaffen haben, ist auch in der digitalen Ökonomie nötig. Sichere Arbeitsverhältnisse sind auch künftig ein wichtiges politisches Ziel. Männer und Frauen müssen auch endlich für gleiche Arbeit gleich bezahlt werden. Krippen, Kitas, Ganztagsschulen, qualitativ hochwertige Bildungsangebote an Schulen, Berufsschulen und Universitäten sind weitere wichtige Bedingungen für ein gutes Leben in sich rasant wandelnden Zeiten. […] Und das Leben muss auch für Normalverdiener bezahlbar bleiben, deshalb braucht Deutschland gebührenfreie Betreuung und Bildung und bezahlbare Wohnungen.“
Das klang wie Scholz‘ Beiträge aus einem der drei TV-Trielle vor der Bundestagswahl, ähnlich wie der Abschnitt unter der Überschrift „Anerkennung“, damals Scholz-Sprech für das, was er heute „Respekt“ nennt. Er schrieb: „Die SPD hat immer wieder dafür gestritten, dass nicht Herkunft und Abstammung darüber entscheiden, welche Möglichkeiten sich im Leben der Bürgerinnen und Bürger öffnen. Sie hat sich deshalb stets für gute und allen zugängliche Bildung eingesetzt. Aber die höhere Durchlässigkeit, die unser Bildungssystem bietet, bedeutet keineswegs, dass sich die sozialen Fragen damit erledigt hätten. Nicht nur, weil trotz der größeren Aufstiegsmöglichkeiten heute immer noch eine privilegierte Herkunft Garant für eine sichere Zukunft ist. Sondern auch, weil die höhere Durchlässigkeit, die das Bildungswesen ermöglicht, keineswegs bedeutet, dass alle gleiche Chancen haben. Die großen Fortschritte im Bildungswesen dürfen nicht zu dem Fehlschluss führen, dass eine schwierige soziale Lage selbst verschuldet sein muss. Noch wichtiger ist aber die Einsicht, dass ein gelungenes Leben auch ohne Hochschulabschluss möglich ist und möglich sein muss. Es war wichtig, die von Konservativen aufgestellten Bildungsschranken zu öffnen. Und unverändert gibt es da etwas zu tun. Aber wer Metallbauer, Lagerarbeiter oder Krankenpflegerin werden und das auch bleiben will, hat im Leben nichts falsch gemacht. Die öffentliche Rede der meist akademisch qualifizierten Mittelschichtsangehörigen in Politik und Medien klingt aber manchmal so. Und darin liegt eine Kränkung fleißiger Bürgerinnen und Bürger, die sie auch empfinden. Denn eine Friseurin, eine Postbotin oder ein Altenpfleger findet Bestätigung im Beruf, verrichtet die Arbeit gewissenhaft und hat ein hohes Berufsethos. Die Durchlässigkeit unserer Gesellschaft, dass der Aufstieg möglich ist, bleibt eine wichtige Frage. Aber das heißt nicht, dass jeder und jede die eröffneten Wege auch beschreiten wollen muss. Und der Verweis auf die Durchlässigkeit rechtfertigt nicht, dass sich die Politik etwa nicht dafür engagiert, die wirtschaftlichen und sozialen Perspektiven ungelernter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu verbessern. Tut sie das nicht, klingt die einst fortschrittliche Forderung nach dem Aufstieg durch Bildung in den Ohren weiter Teile der Bevölkerung nach einem elitären Abgrenzungsmerkmal. Das kann zu gesellschaftlicher Spaltung und auch zur Abwendung von demokratischer Politik führen. Die Einsicht muss also lauten: Anerkennung steht auch denen zu, die keine hoch bezahlten Jobs verrichten. Ihre Anliegen müssen die Anliegen der ganzen Gesellschaft sein – und insbesondere die Anliegen der SPD. […] Als Partei des Volkes muss die SPD eine gesellschaftspolitische Zukunftsvorstellung entwickeln und vertreten, die die Anliegen aufstiegsorientierter Milieus und nicht aufstiegsorientierter Milieus in einem gemeinsamen modernen Projekt zusammenführt.“
Die Auszüge zeigen, dass Olaf Scholz im Oktober 2017 die theoretischen Grundlagen für das gelegt hat, was in diesem Buch als die Scholz-Story bezeichnet wird, also für die Geschichte, die ihn und die SPD zurück ins Kanzleramt bringen sollte. Am Ende seines Papieres kam Scholz, geschickt, weil indirekt, auch auf seine Rolle in der Erneuerung der Sozialdemokratie zu sprechen: „Stellt die SPD sich als progressive Volkspartei so auf, dass große Teile der Wählerschaft ihr das Land und die Führung der Regierung anvertrauen mögen, wird sie bei Bundestagswahlen auf neue Erfolge hoffen können. Und deshalb muss die SPD in Fragen der Außenpolitik, der Europapolitik, der äußeren und der inneren Sicherheit, der Wirtschaftspolitik, des Umgangs mit öffentlichen Haushalten aus der Sicht der Bürgerinnen und Bürger im höchsten Maße kompetent sein. Kompetenz ist auch wegen der Migration gefragt, die die europäischen Gesellschaften vor neue Aufgaben stellt. Je unwirtlicher und unsicherer die Welt wird, je mehr wird diese Kompetenzerwartung an Bedeutung gewinnen. Da handelt es sich keineswegs um eine nebensächliche Frage. Wollen viele Bürgerinnen und Bürger, dass die SPD die Regierung führt, kann sie schnell zehn Prozentpunkte zulegen. Dann kann sie auch aus Bundestagswahlen als stärkste Partei hervorgehen und daraus einen Auftrag zur Bildung einer Regierung ableiten.“ Dreimal erwähnte der Politiker in diesem Abschnitt die Eigenschaft, die ihm schon damals und bis heute wie wenigen anderen Politikern in Deutschland zugeschrieben wird: Kompetenz.
Allein, das hätte nicht gereicht, wenn nach der Bundestagswahl 2017 alles so gekommen wäre, wie es hätte kommen sollen. Wenn der FDP-Chef die Jamaika-Koalition mit der CDU/CSU und den Grünen nicht hätte platzen lassen, wäre die SPD in der Opposition gelandet und hätte sich dort höchstwahrscheinlich ohne Olaf Scholz erneuert, der heute noch Bürgermeister in Hamburg wäre. Doch Christian Lindner fand es besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren, Martin Schulz trat als Vorsitzender der SPD zurück und plötzlich sah sich Scholz, wenn auch nur kommissarisch, an der Spitze der Partei, die ihn von sich aus dort niemals hin gewählt hätte.
Scholz war nach dem Jamaika-Aus einer der großen Befürworter einer Großen Koalition. Er redete viel von staatspolitischer Verantwortung, die die SPD wahrnehmen müsste, wenn schon der Bundespräsident, ein Sozialdemokrat, eindringlich darum bat. Scholz wusste, dass er von der neuen Entwicklung nur profitieren konnte, dass eine Fortsetzung von Schwarz-Rot ihn in eine ideale Ausgangsposition für die Bundestagswahl 2021 bringen könnte. Ab 2018 begannen er und seine Vertrauten, laut darüber nachzudenken, wie das werden könnte, wenn Angela Merkel nicht noch einmal antreten würde. Das war der Kern der Scholz-Story, der Fakt, der ihm am meisten Mut für die eigenen Ambitionen machte. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland würde sich bei einer Bundestagswahl der Amtsinhaber, in diesem Fall die Amtsinhaberin, nicht zur Wahl stellen. Olaf Scholz war überzeugt, dass das alles ändern würde. Nicht nur, weil der Bonus, den die Rolle der Kanzlerin mit sich brachte, wegfallen würde. Sondern auch, weil niemand der Spitzenkandidaten eine besondere Behandlung für sich beanspruchen könnte. Als Kanzlerin hatte Merkel die Zahl von Spitzenduellen mitbestimmen, TV-Auftritte steuern und Treffen mit anderen Staats- und Regierungschefs als zusätzliche Werbung nutzen können. Wenn all das wegfiele, wenn ein Kandidat der CDU/CSU den Vorteil, die Bundesregierung angeführt zu haben, nicht für sich in Anspruch nehmen könnte, würde in den Wahlkampf eine neue, nie da gewesene Dynamik kommen, durch die sich am Ende auch für eine scheintote SPD neue Chancen ergeben könnten.
Niemand hat die Einschätzungen und Überlegungen, die sich Olaf Scholz zu dem Thema seit 2018 gemacht hat, so gut zusammengefasst wie er selbst. Beim Neujahrsempfang des Hamburger Abendblatts, der 2021 erstmals in seiner Geschichte wegen der Corona-Pandemie rein digital stattfand, sagte er: „Ich bin davon überzeugt, dass die SPD in den Umfragen erheblich zulegen kann im Laufe des jetzigen Jahres. Wir haben uns gerade deswegen entschieden, so frühzeitig mitzuteilen, wer der Kanzlerkandidat der SPD sein soll, weil wir wussten, dass wir dazu eine lange Zeit brauchten. Das letzte Jahr haben wir dafür genommen, die SPD auszurichten für die Fragen der Zukunft und das, was im Wahljahr ansteht. Und jetzt werden wir die Zeit nutzen, um auch in den Umfragen voranzukommen. Spannend wird es ja, wenn die meisten Bürger mitkriegen, dass tatsächlich jetzt bald die Wahl ist. Frau Merkel wird nicht wieder kandidieren. Die Situation im nächsten Bundestag wird nicht so sein wie vor 20 Jahren. Die stärkste Partei wird nicht so stark sein wie die stärksten Parteien damals. Und es wird möglich sein, auch mit einem Ergebnis, das sehr deutlich oben in den Zwanzigern liegt, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden. Das will die SPD mit mir erreichen.“
Was Scholz und die Seinen bereits in den Monaten zuvor immer zuversichtlicher gemacht hatte, war die innerparteiliche Situation der Union. Nachdem Angela Merkel ihren Rücktritt vom Amt der CDU-Vorsitzenden erklärt hatte, rechnete Scholz damit, dass es in der Partei wie zuvor in der SPD rumoren würde, dass alte Gräben aufbrechen und noch ältere Rechnungen beglichen werden würden, Stichwort: Friedrich Merz. Während sich die Sozialdemokraten nach jahrelangem Streit hinter dem Kanzlerkandidaten Scholz in einer Geschlossenheit sammelten, wie selbst der es nicht für möglich gehalten hatte, machte die CDU/CSU auf einmal genau die Fehler, über die sie sich eben noch bei der SPD lustig gemacht hatte.
Und Scholz? Der zog durch Stadt und Land und Parteigremien und erzählte seine Geschichte, und wer sie nicht glauben wollte, bekam es mit Wolfgang Schmidt zu tun.
„Ein guter Journalist darf sich mit keiner Sache gemein machen, auch nicht mit einer guten!“, meinte Hanns Joachim Friedrichs. Im Gegensatz dazu muss sich der Werber, die Werberin, rückhaltlos mit einer Sache (aka Produkt) gemein machen, richtig? Nur schon, damit er oder sie das Produkt mit der notwendigen Emotionalität darstellen (aka verkaufen) kann, richtig?
Weit gefehlt: Nur ein neutraler Blick erkennt die Schwächen und die Stärken des zu kommunizierenden Produkts und findet so die richtige Darstellung. Diese dann darf und soll emotional sein. Weil, wie der Rektor immer sagt, wir Menschen nicht überzeugen wollen, sondern gewinnen.
Kundinnen und Kunden verlangen gerne „Emotionalität“ in den Kampagnen und denken dabei gerne an blauen Himmel, lächelnde Menschen und kleine Pelztiere. Patrick Süskind interpretiert die Emotionalität in diesem Text ganz anders.